Sitzung Nr. 2/2023 des Ortsgemeinderates Spangdahlem

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Aufstellung des Bebauungsplans 'Solarpark Am Ilgesgraben' a) Aufstellungsbeschluss b) Einleitung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach §§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB
• Ö3Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Aufstellung einer Vorschlagsliste
• Ö4Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
• Ö5Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen in der Ortsgemeinde Spangdahlem (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
• Ö6Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Sponsoringvertrag zwischen der Ortsgemeinde Spangdahlem und Westenergie AG, Essen
• Ö7Refinanzierung des Neubaugebietes 'Dahlemer Weg 3. BA'
• Ö8Namensvorschläge zur Umbenennung der Bushaltestelle 'Spangdahlem, Tor'
• Ö9Anordnung Beschilderung Wirtschaftsweg
• Ö10Vergaben; Anschaffung eines neuen Gemeindetraktors für die Ortsgemeinde Spangdahlem
• Ö11Mitteilungen
• Ö11.aMitteilungen; Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Eifelkreises Bitburg-Prüm zur Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan der Ortsgemeinde Spangdahlem für das Haushaltsjahr 2023
• Ö11.bMitteilungen; Einrichtung einer Bushaltestelle im Bereich Burgstraße/Air Base Spangdahlem Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• N12Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N13Mitteilungen