Sitzung Nr. 6/2022 des Verbandsgemeinderates Speicher

Datum

Mittwoch, 07. Dezember 2022

Uhrzeit

18:00 - 19:55 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Großer Sitzungssaal des Rathauses

, 54662 Speicher

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö1.aEinwohnerfragestunde; Anfrage zu Verunreinigungen im Langebach
  • Ö1.bEinwohnerfragestunde; Anfrage bzgl. Bauarbeiten im Bereich Weilerbach/Kyll
  • Ö1.cEinwohnerfragestunde; Anfrage bzgl. von Schutzräume in der Verbandsgemeinde Speicher
  • Ö27. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Speicher Sonderbauflächen für Photovoltaik a) Aufstellungsbeschluss b) Anerkennung des Vorentwurfs c) Einleitung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung
  • Ö3Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Speicher
  • Ö4Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 für den Betriebszweig Wasserversorgung
  • Ö5Jahresabschluss zum 31. Dezember 2021 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung
  • Ö6Bestellung eines Abschlussprüfers für die Verbandsgemeindewerke Speicher für die Jahre 2022 bis 2024
  • Ö7Entgeltsgestaltung für die Betriebszweige Abwasserbeseitigungseinrichtung und Wasserversorgung ab dem Wirtschaftsjahr 2023
  • Ö8Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Verbandsgemeinde Speicher sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
  • Ö9Fortführung der Schulsozialarbeit an der Grundschule Speicher
  • Ö10Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Haushalt 2023 der Verbandsgemeinde Speicher
  • Ö11Haushaltsplan und -satzung der Verbandsgemeinde Speicher und der Fischereigenossenschaft Kyll für das Haushaltsjahr 2023 und Wirtschaftsplan der Verbandsgemeindewerke Speicher für das Wirtschaftsjahr 2023
  • Ö12Vergaben; Errichtung Zaunanlage an der Grundschule Speicher;
  • Ö13Vergaben; Abdichtungsarbeiten am Sockelbereich der Grundschule
  • Ö14Vergaben; 3-Feld Sporthalle Speicher; Erstellung eines Brandschutzkonzeptes sowie die Vergabe von Planungsleistungen
  • Ö15Gebührenordnung für die Benutzung der Obdachlosenunterkunft Speicher
  • Ö16Mitteilungen
  • Ö16.aMitteilungen; Stellungnahme zur Anfrage der SPD-Fraktion vom 05.10.2022 über die Situation von geflüchteten Menschen in der VG Speicher
  • Ö16.bMitteilungen; Sanierungsarbeiten an der Grundschule Preist; Information über den Sanierungsfortschritt
  • Ö16.cMitteilungen; Rückbau der Treppenanlagen am Tennenplatz
  • Ö16.dMitteilungen; Ergebnisse der 5. Bündelausschreibung Strom für die kommunalen Abnahmestellen ab dem 01.01.2023
  • Ö16.eMitteilungen; Dank der CDU-Fraktion
  • Ö16.fMitteilungen; Dank der FDP-Fraktion
  • Ö16.gMitteilungen; Dank der SPD-Fraktion
  • Ö16.hMitteilungen; Dank der UBL-Fraktion
  • N17Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • N18Mitteilungen