Sitzung Nr. 2/2023 des Stadtrates Speicher

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1.aEinwohnerfragestunde; Beleuchtung Fußgängerüberweg Preister Straße Speicher
• Ö1.bEinwohnerfragestunde; Schlaglöcher Maarstraße
• Ö1.cEinwohnerfragestunde; Schotterweg zur Grüngutannahmestelle
• Ö2Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Speicher
• Ö3Vorschläge der Einwohnerinnen und Einwohner zum Haushalt 2023 der Stadt Speicher
• Ö4Haushaltsplan und -satzung der Stadt Speicher und der Jagdgenossenschaft Speicher für das Haushaltsjahr 2023
• Ö5Sanierung des Gebäudetrakt Aula/Mensa/Schwimmbad -Integrierung einer Stadthalle Grundsatzbeschluss
• Ö63. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Speicher vom 11.02.2022
• Ö71. Änderung der Satzung der Stadt Speicher über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen gemäß § 47 Abs. 4 der Landesbauordnung von Rheinland-Pfalz (LBauO)
• Ö8Vergaben
• Ö8.aVergaben; 1. Änderung des Bebauungsplans 'Gewerbegebiet III' der Stadt Speicher; Auftragsvergaben für Fachgutachten und -planungen im Zuge der Bauleitplanung
• Ö9Soziale Mietwohnraumförderung im Wohnwerk Speicher 2. BA
• Ö10Mitteilungen
• Ö10.aMitteilungen; Bauleitplanung in der Stadt Speicher; 1. Änderung des Bebauungsplans 'Gewerbegebiet III'
• Ö10.bMitteilungen; FTTH-Ausbau (Glasfaser) im Bereich der Verbandsgemeinde Speicher mit der Deutschen Giga Access (DGA) und der Glasfaser GmbH (GVG)
• N11Vertragsangelegenheiten
• N12Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N13Mitteilungen