Sitzung Nr. 4/2023 des Verbandsgemeinderates Speicher

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö27. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans der Verbandsgemeinde Speicher zum Thema "Sonderbauflächen für Photovoltaik" a) Abwägungen aus der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung b) Anerkennung des Planentwurfs c) Offenlagebeschluss
• Ö3Wiederaufbau, Modernisierung und Elektrifizierung der Eifelstrecke (DB Netze) nach der Hochwasserkatastrophe 2021; Sachstandsbericht
• Ö4Bestellung einer Schiedsperson und einer stellvertretenden Schiedsperson für den Bereich der Verbandsgemeinde Speicher
• Ö5Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Verbandsgemeinde Speicher sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
• Ö6Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 für den Betriebszweig Wasserversorgung
• Ö7Jahresabschluss zum 31. Dezember 2022 für den Betriebszweig Abwasserbeseitigung
• Ö8Grundschule Speicher; Erweiterung der Außenspielfläche
• Ö9Photovoltaik-Potenzialanalyse im Bereich der Anlagen der Verbandsgemeindewerke Speicher; Grundsatzbeschluss zur Anmeldung von Projekten im Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI)
• Ö10Einführung der landesweiten Ehrenamtskarte Rheinland-Pfalz
• Ö11Tätigkeitsbericht der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Speicher
• Ö12Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
• Ö12aSponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spende des Vereins der Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Speicher für die Beschaffung eines neuen Hochleistungslüfters für die Freiwillige Feuerwehr Speicher
• Ö12bSponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spende des Fördervereins der Freiwilligen Feuerwehr Hosten für die Beschaffung von Feuerwehrstiefeln für die Freiwillige Feuerwehr Hosten
• Ö13Mitteilungen
• Ö13aMitteilungen; Fertigstellung der Dachsanierung am ehemaligen Lehrerwohnhaus Preist
• Ö13bMitteilungen; Jugendarbeit in der VG Speicher, Finanzierung einer Einsatzstelle im Rahmen des Bundesfreiwilligendienstes
• Ö13cMitteilungen; Fortführung des Projektes Gemeindeschwester plus
• Ö13dMitteilungen; Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktionen im Verbandsgemeinderat Speicher, Stadtrat Speicher, Ortsgemeinderat Orenhofen und Ortsgemeinderat Preist sowie der FDP-Fraktionen im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat Speicher zur Errichtung eines Kreisverkehrs Kreuzung Preister Straße / K38 / K39
• Ö13eMitteilungen; Ergebnisse der Sonder-Bündelausschreibung Strom für die Lieferjahre 2024-2025
• Ö13fMitteilungen; Ergebnisse der Sonder-Bündelausschreibung Erdgas für die Abnahmestellen der VG Speicher
• N14Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N15Personalangelegenheiten
• N16Mitteilungen