Sitzung Nr. 6/2023 des Ortsgemeinderates Orenhofen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Vertrag zur Regelung der Mitbenutzungsverhältnisse von Gemeindestraßen, -wegen, -plätzen durch Leitungen und Anlagen der öffentlichen Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung im Sinne des § 45 LStrG
• Ö3KiTa Orenhofen; Grundsatzbeschluss über die weitere Vorgehensweise (Erweiterung oder Neubau)
• Ö4Aufstellung des Bebauungsplans 'In den Deichen'; a) Aufstellungsbeschluss b) Anerkennung des Vorentwurfs c) Einleitung der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung
• Ö5Temporäre Erweiterung der KiTa Orenhofen mittels Containerbauweise; Erteilung von überplanmäßigen Auszahlungen
• Ö6Feststellung des Jahresabschlusses 2022 der Ortsgemeinde Orenhofen sowie Erteilung der Entlastung gemäß § 114 Gemeindeordnung
• Ö7Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktionen im Verbandsgemeinderat Speicher, Stadtrat Speicher, Ortsgemeinderat Orenhofen und Ortsgemeinderat Preist sowie der FDP-Fraktionen im Verbandsgemeinderat und im Stadtrat Speicher zur Errichtung eines Kreisverkehrs Kreuzung Preister Straße / K38 / K39
• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen
• Ö8aSponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spenden im Rahmen der Orenhofener Jugendtage 2023
• Ö8bSponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Spende von Frau Pauline Hein aus Hosten zu Gunsten der Ortsgemeinde Orenhofen
• Ö9Mitteilungen
• Ö9aMitteilungen; Eilentscheidung gem. § 48 GemO bezüglich der Ergänzung der Baugrundachten nach der ab dem 01.08.2023 verbindlich gültigen Ersatzbaustoffverordnung (EBV) im Zuge des Ausbaus der Gemeindestraßen 'Mittelstraße', 'Hansengasse' und 'Ringgasse' in der Ortsgemeinde Orenhofen
• Ö9bMitteilungen; Generalsanierung der Astrid-Lindgren-Grundschule; Zuschuss der KfW Bankengruppe
• Ö9cMitteilungen; Instandsetzung des Hallenbodens in der Eifellandhalle Orenhofen
• Ö9dMitteilungen; Vollzug des 'Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz - KEF-RP'
• Ö9eMitteilungen; Generalsanierung der Grundschule Orenhofen - Regelung der Vergabe von Bauleistungen (technischen Gebäudeausstattung)
• N10Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N11Mitteilungen