Sitzung Nr. 4/2023 des Ortsgemeinderates Herforst

Datum

Mittwoch, 10. Mai 2023

Uhrzeit

18:00 - 21:20 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gemeindehaus Herforst

, 54662 Herforst

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Neubau Kita Herforst; Vorstellung der Entwurfsplanung
  • Ö3Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
  • Ö4Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen; Fördervereinbarung zwischen Westenergie AG, Trier und der Ortsgemeinde Herforst - Umrüstung der Innenbeleuchtung des Bürgerhauses auf LED
  • Ö5Refinanzierung des Neubaugebietes 'Am Sportplatz'
  • Ö6Kostendeckung beim Gebührenhaushalt Friedhof
  • Ö7Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Aufstellung einer Vorschlagsliste
  • Ö8Vergaben; Bürgerhaus Herforst; Umrüstung auf LED-Beleuchtung;
  • Ö9Mitteilungen
  • Ö9aMitteilungen; Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Eifelkreises Bitburg-Prüm zur Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan der Ortsgemeinde Herforst für das Haushaltsjahr 2023
  • Ö9 bMitteilungen; Vollzug der Straßenverkehrsordnung; Anordnung von Verkehrszeichen im Bereich Wirtschaftsweg zwischen dem Wenzelhausener Weg und dem Schulweg
  • N10Bau- und Grundstücksangelegenheiten
  • N11Rechtsangelegenheiten
  • N12Mitteilungen;