Sitzung Nr. 5/2024 des Stadtrates Speicher

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bauleitplanung in der Stadt Speicher; 3. Änderung des Bebauungsplans "Gewerbegebiet Kapellenstraße" Überleitung ins Regelverfahren (Aufstellungsbeschluss)
• Ö3Bauleitplanung in der Verbandsgemeinde Speicher; 7. Teilfortschreibung des Flächennutzungsplans zum Thema "Sonderbauflächen für Photovoltaik" Zustimmung der Stadt nach § 67 Abs. 2 S. 2 GemO
• Ö4Bedarfsplanung für eine 2. Kindertagesstätte in der Stadt Speicher als Ersatz für die Kita des St.-Vinzenzhauses Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Neubau einer Buswartehalle im Bereich der Haltestelle "Gymnasium Speicher"
• Ö6.aVergaben; Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen zum Bebauungsplan der Stadt Speicher "Lauerwies 1. Änderung"
• Ö7Mitteilungen
• Ö7.aMitteilungen; Sachstand zur temporären Erweiterung der Kita Speicher
• Ö7.bMitteilungen; Überblick über den Sachstand beim Planverfahren "1. Änderung des Bebauungsplans Gewerbegebiet III"
• Ö7.cMitteilungen; Vollzug des "Kommunalen Entschuldungsfonds Rheinland-Pfalz - KEF-RP"
• Ö7.dMitteilungen; Kauf einer Rundbogenhalle für den Bauhof der Stadt Speicher
• Ö7.eMitteilungen; FTTH-Ausbau in der Stadt Speicher
• Ö7.fMitteilungen;
• N8Vertragsangelegenheiten
• N9Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N10Mitteilungen