Sitzung Nr. 4/2023 des Stadtrates Speicher

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö1.aEinwohnerfragestunde; Baubeginn an der Ortsdurchfahrt L36 (Lindenstraße)
• Ö1.bEinwohnerfragestunde; Deckensanierung an der Ortsdurchfahrt L36 (Maarstraße)
• Ö1.cEinwohnerfragestunde; Markierungsarbeiten an den Fußüberwegen
• Ö2Geplanter Umbau des Bahnhofs in der Stadt Speicher
• Ö33. Änderung des Bebauungsplans 'Gewerbegebiet Kapellenstraße' a) Aufstellungsbeschluss b) Billigung der Planentwurfsunterlagen c) Absehen von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung d) Offenlagebeschluss
• Ö4Realisierung des Gewerbegebietes III; Sachstand zum Grunderwerb im Plangebiet
• Ö51. Änderung des Bebauungsplans 'Lermesbrück'; Aufstellungsbeschluss
• Ö6Sicherung der Bauleitplanung in der Stadt Speicher; Satzung der Stadt Speicher über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplans 'Lermesbrück'
• Ö7Vorbereitung der Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028; Aufstellung einer Vorschlagsliste
• Ö8Beendigung der Trägerschaft Kita St. Vinzenzhaus und die damit verbundenen Kostenbeteiligungen
• Ö9Vertragsangelegenheiten; Zusatzvereinbarung zum Straßenbeleuchtungsvertrag vom 11.05.2017
• Ö10Vergaben; Planungsleistungen zur temporären Erweiterung der Kita Speicher
• Ö11Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB; Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses auf dem Grundstück Gemarkung Speicher, Flur 19, Flurstück Nummer 146 (Auf der Hüll)
• Ö12Übertragung von Ansätzen für ordentliche Aufwendungen und Auszahlungen gem. § 17 Abs. 1 GemHVO aus dem Haushaltjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
• Ö13Gewährung von Zuschüssen: Tennisclub Speicher 1978 e. V. wegen Grundsanierung von 3 Tennisplätzen
• Ö14Mitteilungen
• Ö14.aMitteilungen; Baumaßnahme an der Gehweganlage in der 'Kapellenstraße' in der Stadt Speicher
• Ö14.bMitteilungen; Stellungnahme der Kommunalaufsicht des Eifelkreises Bitburg-Prüm zur Haushaltssatzung und dem Haushaltsplan der Stadt Speicher für das Haushaltsjahr 2023
• Ö14.cMitteilungen; Vergabe der Ingenieurleistungen für die erstmalige Erschließung des 'Schönfelder Weges' und des 'Lucher Weges' in der Stadt
• N15Bau- und Grundstücksangelegenheiten
• N16Mitteilungen